Gysi: Linke hätte Rettungseinsatz in Kabul zustimmen können

In der Linksfraktion im Bundestag wird die Enthaltung bei der Abstimmung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr teilweise kritisch gesehen. Wenn er sich ansehe, was tatsächlich in Kabul passierte, hätte man auch mit Ja stimmen können, sagte der außenpolitische Sprecher Gregor Gysi am Mittwoch im RBB-Inforadio. Auf die Frage, ob es ein Fehler war, sich im Bundestag nicht zu der Aktion zu bekennen, sagte Gysi „Ja“, man habe aber mehrere Sorgen gehabt.

Gysi Linke Haette Rettungseinsatz In Kabul Zustimmen KoennenTransportflugzeug Airbus A400M der Bundeswehr, GAF, Text: über dts Nachrichtenagentur

Eine sei gewesen, dass das Mandat für ganz Afghanistan gelten sollte, nicht nur für Kabul und Umgebung. „Das Zweite war, dass ein robuster Einsatz gefordert wurde, also nicht nur in Notwehr zu schießen, sondern dass man das immer darf.“ Zudem habe man befürchtet, dass auch zeitlich eine Verschiebung nach hinten stattfand.

Gysi sagte, dass die Linksfraktion für die Rückholung gewesen sei, jedoch habe man diese Bedenken geäußert, die bei der Bundesregierung auch angebracht seien.