Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigt sich bei seinen umstrittenen Gesetzesplänen für ein Verbot von Öl- und Gasheizungen ab dem nächsten Jahr kompromissbereit. Bei Hochlauf, Handwerksleistungen und Produktionskapazitäten sei „jede Form von Übergangsfristen, Härtefallregelungen und Kompromissen denkbar“, sagte er dem Fernsehsender „Welt“. Ihm gehe es darum, den Einstieg zu schaffen, damit man „nicht immer weiter neue Öl- und Gasheizungen“ verbaue.
Heizungsrohre, über dts Nachrichtenagentur
„Jede Form von Pragmatismus ist denkbar und möglich“, so der Wirtschaftsminister. Er sei sicher, dass die Koalition sich hier „zügig“ einigen könne. Offen ließ er aber, ob er auch bei den Fristen mit sich reden lässt.
SPD, Grüne und FDP hätten im März 2022 beschlossen, dass „ab 1. Januar 2024 bei neuen und sanierten Heizungen 65 Prozent erneuerbare Energien“ erforderlich seien. Das hätten damals Christian Lindner, Olaf Scholz und er selbst unterschrieben – und das sehe das Gesetz jetzt vor, so Habeck weiter.
