Habeck rechnet nicht mit Gas-Lieferstopp durch Russland

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) geht nicht davon aus, dass die russische Regierung den angedrohten Lieferstopp von Gas durch die Pipeline Nord Stream 1 umsetzt.

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„Ich rechne nicht damit, weil Russland wissen muss, wenn sie das tun, dann sind sie ein unzuverlässiger Lieferant“, sagte Habeck in der Sendung „Frühstart“ bei RTL/ntv. „Dann wird auch für den Fall, dass sich die Situation irgendwann wieder beruhigt, dass es wieder Frieden gibt, Europa nicht zurückkommen.“

Der Minister kritisierte, dass Russland die mögliche Maßnahme als gerechtfertigte Reaktion auf westliche Sanktionen darstelle. Ursache und Wirkung würden von der russischen Regierung völlig verklärt, so Habeck. Russland sei der Aggressor in dem Krieg mit der Ukraine. „Sanktionen gegen Sanktionen haben überhaupt gar keine Begründung.“

Habeck betonte, man sei für den Fall eines Lieferstopps dennoch vorbereitet. „Wir kommen gut durch den Winter, wir kommen gut durch das Jahr.“ Für den nächsten Winter allerdings müssten die Gasspeicher gefüllt werden.

Der Bundeswirtschaftsminister hat sich zudem gegen einen Importstopp von russischem Öl ausgesprochen.

„Ich sehe das Szenario nicht, für Europa und für Deutschland“, sagte Habeck im RTL/ntv „Frühstart“. Die Situation sei nicht mit der in den USA vergleichbar, die viel weniger Öl aus Russland kaufen und deshalb leichter auf die Sanktion drängen können. Die Amerikaner selbst hätten ihm bei seinem Washington-Besuch gesagt, sie befürworteten kein europäisches Öl-Embargo gegen Russland. „Weil damit die Gefahr, dass die europäische Wirtschaft wankt, richtig eine schwere Rezession erleidet, und wir damit die anderen Sanktionen gar nicht mehr durchhalten können, eher steigt.“