Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck verteidigt die Vorgehensweise der Bundesregierung gegen hohe Wärmekosten.
„Dass der Vorschlag der Gaspreiskommission sozial unausgegoren ist, kann man nicht wegreden“, sagte Habeck der Nachrichtenseite ntv.de. Weil weder Politik noch Versorger wüssten, wer hinter einem Gasanschluss steckt, bekämen auch Menschen Gaspreissubventionen, „die sie nicht brauchen“, sagte Habeck. “Wir nehmen eine soziale Unspezifität in Kauf, damit wir schnell helfen können.“
Schon in den kommenden Tagen sollen Versorger die Summen melden, die sie benötigen, um den Verbrauchern den Dezember-Abschlag zu erstatten. Habeck räumte auf Nachfrage ein, dass das Risko missbräuchlichen Verhaltens bestehe. Es sei nicht auszuschließen, „dass irgendjemand versuchen wird, aus der Situation einen Vorteil zu ziehen, der ihm nicht zusteht“, sagte Habeck. Die Regierung könne aber nicht wegen einiger schwarzer Schafe die vielen weißen Schafe im Regen stehen lassen.
„Wir laufen auf eine Rezession zu. Wer in dieser Situation nicht bereit ist, zu entscheiden, wird nicht bestehen können“, sagte Habeck. „Einfach abzuwarten und nicht zu entscheiden – darin läge der wirkliche Fehler.“
