„Halten Sie sich an gültige Regelungen und Recht“- Polizei stellt sich auf weitere „Spaziergänge“ in Augsburg ein

In den vergangenen Wochen war die Polizei stets bei Versammlungen im Bereich des Polizeipräsidiums Schwaben Nord präsent. Die bundesweite Entwicklung, die Meinungsäußerung in Form von unangemeldeten Spaziergängen anstatt von angemeldeten Versammlungen kundzutun, ist auch in Nordschwaben zu beobachten. Die teilnehmerstärksten Spaziergänge fanden dabei im Stadtgebiet von Augsburg statt.

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Foto: Bruder

Polizeivizepräsident Markus Trebes stellt im Vorfeld weiterer bevorstehender
Spaziergänge klar: „Dass Menschen zusammenkommen, um ihre Meinung in der
Öffentlichkeit kundzutun, ist legitim. Bei diesen Zusammenkünften handelt es sich per
Definition um Versammlungen im Sinne des Grundgesetzes, die den rechtlichen
Bestimmungen des Versammlungsrechtes unterliegen.“
Die Maßnahmen der Polizei orientieren sich dabei am Verhalten der
Versammlungsteilnehmer. Bisher verhielten sich diese in Augsburg und
Nordschwaben nahezu durchweg friedlich.

Landratsamt Unterallgäu erwartet Einhaltung der Regelungen bei „Montagsspaziergänge“

Damit dies auch so bleibt, fordert die Polizei die Initiatoren auf, Versammlungen
rechtzeitig den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden anzuzeigen. „Ich appelliere an
alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, weiterhin friedlich ihre Meinung zu äußern.
Aggression und Gewalt gegen die hiesige Bevölkerung, Menschen mit anderer
Meinung oder Einsatzkräfte der Polizei werden wir ebenso wenig tolerieren, wie
bewusste Verstöße gegen geltende Vorschriften. Dabei steht auch die Einhaltung des
Infektionsschutzes im Fokus der Sicherheitsbehörden. Halten Sie sich deswegen an
die gültigen Regelungen und Gesetze. Die Polizei wird vor Ort sein und die
Versammlungen begleiten. Folgen Sie dabei den Anweisungen der Einsatzkräfte.“ so
Markus Trebes.

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Vizepräsident Trebes stellt einige Dinge klar | Foto: Wolfgang Czech

Die Augsburger Polizei steht in engem Kontakt mit der Stadt Augsburg und bereitet
sich adäquat auf künftige Versammlungen vor. Dabei erhält sie Unterstützung durch
geschlossenen Einheiten der Bereitschaftspolizei. Auch in anderen Teilen
Nordschwabens rechnet die Polizei mit weiteren Versammlungen, die seitens der
zuständigen Dienststellen begleitet werden. Auch sie werden im Bedarfsfall von
Einsatzkräften der Einsatzhundertschaft des Polizeipräsidiums Schwaben Nord und
der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

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