Heil erwägt Anhebung des Kurzarbeitergeldes

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ist zu Gesprächen über eine Anhebung des Kurzarbeitergeldes bereit, wenn Unternehmen in der Coronakrise sonst in Existenznot geraten und Beschäftigte ihren Arbeitsplatz verlieren. „Mein Appell an die Arbeitgeber in dieser Situation ist klar: Schmeißt die Leute nicht raus! Ihr habt die erleichterten Regeln für Kurzarbeit, mit denen wir Brücken über diese Krise bauen. Wenn es nötig ist, bauen wir die auch noch länger“, sagte Heil der „Rheinischen Post“.

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Es gebe bereits viele tarifvertragliche oder betriebliche Vereinbarungen, das Kurzarbeitergeld von 60 oder 67 Prozent (für Arbeitnehmer mit Kindern) auf 80, 90 oder 100 Prozent des Lohns aufzustocken. „Aber es gibt auch Branchen, in denen das schwierig oder umstritten ist“, so der Arbeitsminister weiter. Der Staat übernehme aber auch 100 Prozent der Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeitende.

Er werde mit Arbeitgebern und Gewerkschaften darüber reden, wie sie diesen Vorteil an die Beschäftigten weitergeben können, „aber auch darüber, ob wir das Kurzarbeitergeld noch einmal anheben können“, so der SPD-Politiker. Es gehe vor allem darum, diejenigen, die ohnehin schon niedrige Löhne und Gehälter haben, vor unzumutbaren Lohneinbußen zu schützen. „Und wir müssen darüber reden, dass wir über die Krise hinaus, etwa in der Pflege oder im Einzelhandel, zu besseren Löhnen kommen“, sagte Heil der „Rheinischen Post“.