Immer mehr Abgeordnete lassen ihre Wohnadresse sperren

Immer mehr Bundestagsabgeordnete lassen ihren Adresseintrag im Melderegister sperren, weil sie sich bedroht fühlen. Diesbezüglich seien seit Beginn vergangenen Jahres rund 50 Anträge von Parlamentariern aus allen Fraktionen vom BKA unterstützt worden, berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA). Prinzipiell müssen die Adressdaten für jedermann zugänglich sein, Sperren sind nur ausnahmsweise zulässig.

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Grund für den Anstieg ist deshalb auch, dass die Bundestagsverwaltung die Einrichtung solcher Sperren im Jahr 2019 im Zusammenspiel mit der Berliner Innenverwaltung erleichtert hat. Die Abgeordneten müssten mit einer „berufstypischen Gefährdung“ leben, heißt es in einem Schreiben der Parlamentsverwaltung an die Fraktionen, über welches die Zeitung berichtet. Es gebe vermehrt Straftaten gegen Politiker, darunter Brandanschläge oder Angriffe auf Wahlkreisbüros.

Ausdrücklich genannt werden die „Bedrohungen in den sozialen Medien“. Es sei zu befürchten, „dass die Täter auch vor dem Aufsuchen der Wohnsitze von Abgeordneten des Deutschen Bundestags in den Wahlkreisen und in Berlin nicht zurückschrecken“.