Iran-Handel: USA entschärfen Warnungen an Deutschland

Im Streit über den Handel mit dem Iran mäßigen die USA ihren Ton gegenüber Deutschland: Zuvor wurde die erste Transaktion über die Tauschbörse Instex abgewickelt, sie betraf laut Auswärtigem Amt medizinische Produkte. „Solange Instex darauf abzielt, Warenbeförderung von nicht unter US-Sanktionen stehenden Gütern zu erleichtern, ist es unproblematisch“, sagte ein Sprecher der US-Botschaft dem Nachrichtenportal T-Online. Allerdings würden die Vereinigten Staaten „nicht zögern, sanktionierbare Aktivitäten zu verfolgen, wo immer wir sie finden“.

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Lieferungen von humanitären Produkten sind von den US-Sanktionen ausgenommen. Der Sprecher der US-Botschaft verwies darauf, dass für solche Transaktionen ein eigens dafür eingerichteter Zahlungsmechanismus in der Schweiz zur Verfügung stehe. Im vergangenen Jahr hatte der US-Botschafter Richard Grenell die Bemühungen der Europäer um die Aufrechterhaltung des Handels mit dem Iran noch mit scharfen Worten verurteilt: Er betrachte den Instex-Mechanismus als Missachtung der US-Politik und „amerikanische Sanktionen zu umgehen, ist nicht ratsam“, sagte er damals der „Welt am Sonntag“.

Zuvor hatten bereits prominente republikanische Senatoren einen Brandbrief an die deutsche Botschaft geschickt. Instex war im Januar 2019 von Großbritannien, Frankreich und Deutschland nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran gegründet worden. Es gilt als wichtigstes Instrument bei dem Versuch, das Atomabkommen zu retten.