Justizministerium will Cookie-Hinweise auf Webseiten vereinfachen

Das Bundesjustizministerium will Cookie-Auswahlbanner im Internet nutzerfreundlicher gestalten. Verbraucher würden im Netz oft mit undurchsichtigem Web-Design, langen Texten und komplizierten Browserfenstern konfrontiert, wenn es um das Einwilligen zum Sammeln und Verarbeiten von Daten gehe, sagte Justizstaatssekretär Christian Kastrop dem „Handelsblatt“. Als Folge klickten viele schnell und genervt auf „Akzeptieren“ – schlimmstenfalls ohne die Konsequenzen zu kennen.

Dts Image 14834 Djofjbnmqn 3121 800 600Cookie-Hinweis, über dts Nachrichtenagentur

Einwilligungen im Netz seien aber nur wirksam, wenn sie auf Basis „klarer und verständlicher“ Informationen erfolgen, so Kastrop. Deshalb müsse auch die Einwilligung in die Verwendung von Cookies „einfach, verständlich und rechtssicher“ ausgestaltet werden. „Wer nicht im Netz mit Cookies getrackt werden will, muss das im Browser-Fenster genauso leicht Wegklicken können wie das Einwilligen angeklickt werden kann.“

Handlungsbedarf sieht auch die Hamburger Justizsenatorin, Anna Gallina (Grüne). „Viele Menschen sind genervt von den Cookie-Bannern, weil sie oft schwer verständlich oder umständlich sind“, sagte Gallina dem „Handelsblatt“. Wer alle nicht notwendigen Cookies ablehnen möchte, müsse sich häufig durch einen „Dschungel an Auswahlmöglichkeiten“ kämpfen. „Wir wollen erreichen, dass das künftig mit einem Klick möglich ist.“

Für die Einwilligung oder Ablehnung von Cookies solle es künftig zwei Schaltflächen geben. Über eine dritte Schaltfläche könne zudem eine individuelle Auswahl ermöglicht werden. Deutschlands oberster Verbraucherschützer Klaus Müller mahnte ebenfalls klare Vorgaben an. „Viele Anbieter gestalten ihre Banner derart manipulierend, dass die Nutzer am Ende entnervt einer Auswertung ihres Surfverhaltens und Interessen zustimmen – und es eben keine informierte und freie Einwilligung gibt“, sagte der Chef des Verbraucherzentrale Bundesverbands (VZBV) der Zeitung.

Müller fordert, dass Web-Browser und Betriebssysteme so voreingestellt sein sollten, dass eine Analyse des Surfverhaltens von Nutzern zu Werbezwecken „grundsätzlich abgelehnt“ werde. „Sollten Verbraucher dies anders wünschen, könnten sie dies an zentraler Stelle im Web-Browser oder Betriebssystem einstellen.“