Kiesewetter hält stärkere EU-Militärpräsenz im Irak für möglich

Der CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, Roderich Kiesewetter, hält eine verstärkte Präsenz europäischer Kräfte im Irak für möglich. Er könne sich vorstellen, dass die USA sich aus der Region zurückziehen und stattdessen unter anderem Deutschland, Frankreich und Großbritannien „quasi im Rahmen einer transatlantischen Lastenteilung ein stärkeres europäisches Gewicht in der Region gewinnen“, sagte Kiesewetter am Dienstag dem Deutschlandfunk. Dabei gehe es um den Aufbau ziviler Infrastruktur, die Ausbildung von irakischen Sicherheitskräften und der Sicherstellung der Stabilität in der Region, „denn ansonsten hat der Iran eine Einflusszone, die über den Irak und Syrien bis an den Libanon reicht. Wenn dies der Westen verliert, dann verlieren wir auch den Einfluss, die Terrormiliz IS zu bekämpfen“, so der CDU-Politiker weiter.

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Entscheidend sei jedoch vorerst eine Eskalation des Konflikts in der Region zu vermeiden. Die Antwort darauf könne nicht sein, dass man sich aus der Region zurückziehe, „sondern dass wir behutsam dem Irak deutlich machen, dass eine europäische Präsenz hilfreich ist, und dass die Amerikaner Schritte zur Deeskalation einleiten müssen, um nicht die gesamte Region zu verlieren“, sagte Kiesewetter.