Kinderpornografie ? | Augsburger Abgeordneter im Untersuchungsausschuss Edathy

Heute Abend tagt in Berlin der Edathy-Untersuchungsausschuss zum ersten Mal. Der Augsburger CSU-Bundestagsabgeordnete Dr.Volker Ullrich ist zum stellvertretenden Mitglied berufen worden und wird an der Sitzung teilnehmen.

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Volker Ullrich ist im Edathy-Untersuchungsausschuss | Foto: Deutscher Bundestag Achim Melde

 „Wir sind im Rechtsausschuss dabei, Fragen der rechtlichen Grauzonen zu klären und Strafbarkeitslücken bei Kinderpornografie zu schließen. Im Untersuchungsausschuss geht es um diese Fragen: Wie hat das Bundeskriminalamt gearbeitet? Hat Sebastian Edathy einen Tipp bekommen? Wer hat wann wie viel gewusst? Wir wollen Vertrauen wiederherstellen und mögliches Versagen aufarbeiten. Wichtig ist, dass wir geschlossen hinter dem Untersuchungsausschuss stehen und die Affäre Edathy so gründlich wie möglich aufgeklärt werden kann. In der Sommerpause werde ich mich in die Akten einlesen. Aufschluss erhoffe ich mir von Aussagen von Beamten des Bundeskriminalamts und der Landeskriminalämter. Gefragt sein werden auch SPD-Spitzenleute. Wir wollen wissen, wie die Informationen zwischen den Sicherheitsbehörden weitergegeben wurden.“, so Ullrich.

Hintergrund: Im Edathy-Untersuchungsausschuss sitzen acht Bundestagsabgeordnete als feste Mitglieder und acht Stellvertreter. Vorsitzende ist Eva Högl (SPD). Neben dem rechtspolitischen Sprecher der CSU-Landesgruppe, Michael Frieser, ist Ullrich der einzige CSU-Vertreter.