Kommunen fordern bundesweit einheitliche Regeln für Corona-Herbst

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert ein bundesweit einheitliches Corona-Vorgehen der 16 Bundesländer im Herbst. Diese Einheitlichkeit sei notwendig, damit die Maßnahmen für die Bürger einsichtig und nachvollziehbar seien, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). „Wir dürfen nicht damit beginnen, neue Flickenteppiche zu weben.“

Kommunen Fordern Bundesweit Einheitliche Regeln Fuer Corona HerbstVollbesetzte U-Bahn während der Corona-Pandemie, über dts Nachrichtenagentur

Ohne Akzeptanz in der Bevölkerung seien die Corona- Regeln kaum umsetzbar. Mit Blick auf die Bund-Länder-Runde am kommenden Dienstag forderte Landsberg unter anderem die Einführung eines neuen Systems zur Bewertung der pandemischen Lage: Man dürfe sich künftig nicht mehr vorrangig an den Inzidenzzahlen orientieren. „Notwendig ist ein neues, bundesweit einheitliches System. Hier wäre eine Ampel, die neben der Inzidenz auch die Belastung der Krankenhäuser und auch die Impfquote berücksichtigt, eine gute Lösung“, so Landsberg.

Die bestehenden Regeln zu Abstand, Masken und Hygiene sollten überall weiter gelten, unabhängig von der Frage, ob die betroffenen Personen geimpft seien oder nicht. Darüber hinaus sollten die Länder Hygieneanforderungen und Zugangsregeln, insbesondere bei Großveranstaltungen wie Konzerten oder Fußballspielen, einheitlich für alle festlegen. Da viel dafür spreche, dass das Gefahrenpotential durch nicht geimpfte Personen deutlich größer sei als bei Geimpften oder Genesenen, sei es gerechtfertigt, sie bei sehr hohen Inzidenzzahlen etwa von Großveranstaltungen auszuschließen.

Landsberg regte zudem an, im Rahmen einer Sondersitzung des Bundestags bereits im August die epidemische Lage von nationaler Tragweite, die Ende September ausläuft, zu verlängern. „Niemand weiß, wie sich die Pandemie in den nächsten Monaten entwickelt und welche neuen Gefahren drohen.“ Dies sei geboten, da es im Wahlkampf schwierig sein dürfte, kurzfristig weitere Entscheidungen herbeizuführen, die die Handlungsfähigkeit der Regierung sicherten, so Landsberg.