Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) warnt angesichts einer schwächer werdenden Konjunktur vor Krisen-Gerede. „Im Moment erleben wir eine deutliche Abkühlung der Konjunktur, aber keine Wirtschaftskrise“, sagte Heil den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagsausgaben). Man müsse auch „aufpassen, dass wir uns nicht in eine Krise hereinreden“, so der SPD-Politiker weiter.

Hubertus Heil, über dts Nachrichtenagentur

Es gebe jedoch weltwirtschaftliche Risiken, die nicht kalkulierbar seien: „Wir wissen zum Beispiel nicht, welche Auswirkungen ein harter Brexit auf uns und auf die Weltwirtschaft haben könnte“, sagte Heil. Die Beschäftigung wachse nach wie vor. Allerdings nehme die Dynamik am Arbeitsmarkt ab und die Kurzarbeit steige leicht an. „Die gute Nachricht ist, dass wir für deutlich schlechtere Zeiten hervorragend gerüstet sind“, so der Arbeitsminister weiter. Bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) habe man „Krisenrücklagen, die uns im Fall der Fälle helfen, Brücken am Arbeitsmarkt zu bauen – auch durch Kurzarbeit“. Wo möglich, solle dies künftig mit Weiterbildung verbunden werden. Dies sei volkswirtschaftlich sinnvoll. Der Arbeitsminister verteidigte seine Pläne für ein „Arbeit-von-morgen-Gesetz“, die er kürzlich vorgelegt hatte. „Wir wollen Anreize schaffen – gerade für kleine und mittlere Unternehmen“, sagte Heil den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“. Wer in Weiterbildung investiere, „den können wir unterstützen. Aber ohne eigene Investitionen gibt es auch künftig keine Unterstützung“, so der SPD-Politiker weiter.