Kramp-Karrenbauer fordert mehr Geld für Bundeswehr

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) fordert von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) mehr Geld für die Bundeswehr. Trotz der Anstrengungen im Kampf gegen die Corona-Epidemie „muss der Verteidigungshaushalt an die bestehenden Herausforderungen und die reale Sicherheitslage angepasst sein“, sagte Kramp-Karrenbauer der „Welt am Sonntag“. Das gelte für Sahel, Libyen, Syrien, Irak, Iran, Türkei, Landesverteidigung und Bündnisverteidigung.

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Die außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen würden weiter wachsen. „Die Fähigkeiten unserer Bundeswehr müssen dazu passen. Wir haben der NATO alle miteinander – also die Kanzlerin, der Finanzminister, der Außenminister und ich – zugesagt, zehn Prozent der Fähigkeiten der Allianz zu stellen“, sagte die Verteidigungsministerin. Dafür brauche man einen „verlässlich und ausreichend steigenden Verteidigungsetat“. Ziel und zugesagt seien zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. „Für die laufenden Beratungen über die Finanzplanung bis 2024 bedeutet es: Wir müssen bis dahin auf 1,5 Prozent kommen. Das wäre eine verlässliche finanzielle Basis.“ Das, was das Finanzministerium zurzeit zur Verfügung stellen wolle, werde auf der Zeitachse sogar eher weniger. „Das passt nicht zu dem, was für Deutschlands und Europas Sicherheit nötig ist“, sagte die CDU-Chefin der „Welt am Sonntag“.