Laschet will Infektionsschutzgesetz „sehr bald“ ändern

Unionskanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) fordert eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes noch vor der Bundestagswahl, um die darin enthaltene Inzidenz von 50 zu streichen. „Wir haben gelernt: die Inzidenz alleine ist nicht mehr aussagekräftig“, sagte Laschet dem TV-Sender „Bild“. Die stehe aber immer noch im Infektionsschutzgesetz.

Laschet Will Infektionsschutzgesetz Sehr Bald AendernMenschen mit Maske, über dts Nachrichtenagentur

Jeder wisse, „dass 50 heute nicht mehr das gleiche ist wie vor einem Jahr, weil so viele Menschen geimpft sind“. Und deshalb müsse man das Infektionsschutzgesetz jetzt „sehr bald“ ändern. Auf Nachfrage bestätigte der CDU-Vorsitzende, dass er diese Änderung möglichst noch vor der Bundestagswahl anstrebt.

Darüber habe er bereits mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) darüber gesprochen: „Wir brauchen eine Lösung, die die Hospitalisierung – also den Grad derer, die wirklich krank werden – ebenfalls misst. Das muss ins Infektionsschutzgesetz hinein.“ Er setze darauf, „dass wir beim Impfen weitere Fortschritte machen, dass wir für die, die geimpft sind, keine Beschränkungen mehr haben, und dass wir vor allem keinen Lockdown mehr machen“.