Libyen-Konflikt: EU will Waffenembargo mit Marinemission überwachen

Um die Einhaltung des Waffenembargos im Libyen-Konflikt zu gewährleisten, will die Europäische Union auch eine neue Marinemission starten. Eine entsprechende Grundsatzentscheidung sei beim EU-Außenministerrat gefallen, sagte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montagnachmittag in Brüssel. Die EU werde ihren Beitrag leisten.

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„Wir werden uns jetzt daran machen, die Details einer neuen Mission zu erarbeiten, bei der es darum gehen wird, dass die Überwachung des Waffenembargos im Mittelpunkt steht.“ Die Mission werde eine „maritime Komponente“ haben, die sich an den Routen derjenigen orientiere, die Waffen nach Libyen bringen – also im östlichen Mittelmeer. Die Details der Mission müssten allerdings noch ausgearbeitet werden, so Maas weiter.

Er sprach von einer „großen Unterstützung für den Berliner Prozess“ zur Befriedung des Libyen-Konflikts.