Lieferengpässe bei Arzneimitteln: GroKo will Versicherte entlasten

Die Große Koalition will mit einer Gesetzesänderung dafür sorgen, dass Patienten durch die Lieferengpässe von Arzneimitteln finanziell nicht belastet werden. Sollte ein verordnetes Medikament nicht verfügbar sein und die Apotheke deshalb eine wirkstoffgleiche, aber teurere Arznei ausgeben, müssten die gesetzlichen Kassen künftig die Mehrkosten übernehmen, berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Bislang haben die Versicherten selbst den Aufschlag zu zahlen, wenn ein preisgünstiges Medikament nicht verfügbar ist.

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Auf einen entsprechenden Änderungsantrag haben sich die Koalitionsfraktionen in der vergangenen Woche verständigt. Der Spitzenverband der gesetzlichen Kassen soll nach 18 Monaten einen Bericht über die entstandenen Kosten vorlegen. In der Koalition gehe man davon aus, dass die Kassen ihre Mehrausgaben von den nicht lieferfähigen Herstellern zurückfordern können, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Um Engpässe abzuwehren, sehe die Koalition zudem strengere Auflagen für Pharmaunternehmen und Großhändler vor. Sollte ein „versorgungsrelevanter Lieferengpass“ drohen, könne das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) künftig anordnen, dass Großhändler bei der Lagerhaltung für „versorgungskritische Wirkstoffe“ längere Zeiträume abdecken müssen. Die Große Koalition wolle Pharmaunternehmen zudem verpflichten, das BfArM über drohende Engpässe zu informieren, berichtet der „Spiegel“. Tun sie das nicht, drohten Bußgelder. Die geplanten Neuregelungen sollen in ein bereits laufendes Gesetzgebungsverfahren aufgenommen werden, um schnell vom Bundestag verabschiedet werden zu können. Am Freitag listete das BfArM Lieferengpässe für insgesamt 268 Humanarzneimittel auf. Aktuell besteht die Befürchtung, dass sich durch das Coronavirus Lieferprobleme chinesischer Produzenten verschärfen könnten. Für viele wichtige Wirkstoffe gebe es nur noch wenige Hersteller, die häufig in Asien zu finden seien, berichtet das Nachrichtenmagazin.