Die Linke hat neue Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz über eine mögliche Wehrpflicht für Frauen zurückgewiesen. “Frauen sind auch in unserer Gesellschaft weiterhin strukturell benachteiligt”, sagte die Fraktionssprecherin für Friedens- und Abrüstungspolitik im Bundestag, Desiree Becker, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Sonntagausgaben).
“Ihnen mit einem Zwangsdienst ein weiteres Jahr ihrer selbstständigen Lebensgestaltung rauben zu wollen, hat nichts mit einer echten Bemühung um Gleichstellung zu tun und ist an Zynismus kaum zu übertreffen.” Die Linken-Politikerin warnte vor “noch mehr Zwang und Militarisierung” durch die Regierungspläne: “Nun auch noch Frauen an die Waffe zu zwingen”, sei “kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt”, so Becker.
“Da dafür eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag nötig wäre, stellt sich die Frage, wie Merz diese erreichen will.” Die Linke werde “gegen eine Wehrpflicht für Frauen kämpfen”, sagte sie dem RND.
Friedrich Merz hatte im französischen TV-Sender TF1 gesagt, bei einem Mangel an Freiwilligen für die Bundeswehr werde es “einen Mechanismus geben müssen, auch zur Wehrpflicht zurückzukehren”, die dann “eigentlich” auch für Frauen gelten müsse, so der Kanzler. “Da liegen noch einige Hürden vor uns, aber wir fangen an.”
