Linke warnt Bund und Länder vor "Maßnahmen-Wirrwarr"

Kurz vor Beginn der Videoschalte von Bund und Ländern hat Linksfraktionschef Dietmar Bartsch vor einem Durcheinander bei den Corona-Regeln gewarnt. „Es muss endlich nachvollziehbare, transparente und einheitliche Regelungen geben“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Das Maßnahmen-Wirrwarr zerstört Vertrauen in der Bevölkerung und ist für viele Menschen eine einzige Zumutung. Wer einen Friseurtermin in der Nachbargemeinde machen möchte, sollte dafür kein Logistikdiplom brauchen.“

Dts Image 15354 Arnhaersjs 3121 800 600Menschen mit Maske, über dts Nachrichtenagentur

Zuvor hatte bereits Städtetagspräsident Burkhard Jung zur Geschlossenheit aufgerufen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten sollten „mit einer Stimme sprechen und auch so handeln“, sagte der Leipziger SPD-Oberbürgermeister den Funke-Zeitungen.

„Das Schlimmste ist die Kakofonie nach einem solchen Gipfel, wenn jedes Bundesland seinen eigenen Weg geht – obwohl es doch eine gemeinsame Grundlinie geben sollte. Wir verlieren die Menschen, wenn wir nicht zurückkehren zu klaren Botschaften und nachvollziehbaren Entscheidungen.“ Den Einwand, dass sich die Pandemielage von Region zu Region unterscheide, wollte Jung nicht gelten lassen: „Bei allem Föderalismus und aller kommunalen Selbstverwaltung: Die Mobilität ist groß, wir sind miteinander verwoben. Daher brauchen wir möglichst einheitliche Regeln.“