Linke will NATO-Austritt nicht zur Bedingung für Koalitionen machen

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht den von seiner Partei geforderten NATO-Austritt nicht als Hindernis für ein Regierungsbündnis mit den Sozialdemokraten. „Wir werden nicht sagen, dass wir, bevor wir mit der SPD reden, den Austritt aus der NATO wollen“, sagte er der „Heilbronner Stimme“ (Mittwochausgabe). Jeder wisse, dass man erst über solche Themen reden müsse.

Linke Will Nato Austritt Nicht Zur Bedingung Fuer Koalitionen MachenBundeswehr-Panzer „Marder“, über dts Nachrichtenagentur

„Wir werden auch zu diesem Thema, wenn die Mehrheiten so da sind, gerne mit denjenigen, die uns Angebote machen, sprechen“, so Bartsch weiter. In ihrem Wahlprogramm fordert die Linke eine „Auflösung der NATO“. Laut Bartsch müsse das aber nicht in einem Koalitionsvertrag festgehalten werden.

„Aus meiner Sicht muss das da nicht mit drinstehen. Das wird auch nicht drinstehen“, sagte der Spitzenkandidat der Linken. „Ich hoffe, dass, nicht wie es bei anderen Wahlkämpfen ist, da noch irgendwer irgendetwas ausschließt.“ Aus Sicht des Fraktionschefs müsse es darum gehen, das Bündnis zu reformieren.

„Ich finde, die NATO ist kein Zukunftsbündnis. Afghanistan hat noch mal deutlich das Desaster der NATO gezeigt“, sagte Bartsch. Wichtig sei aus seiner Sicht eine Einbindung Russlands. „Diese NATO in der Form, das hat keine Zukunft.“