Maas schiebt die Schuld auf Bundesnachrichtendienst

Außenminister Heiko Maas (SPD) gibt dem Bundesnachrichtendienst (BND) wegen dessen Einschätzungen zur Situation in Afghanistan eine Mitverantwortung für das jüngste Debakel. „Der BND hat offensichtlich eine falsche Lageeinschätzung vorgenommen, so wie andere Dienste auch“, sagte Maas dem „Spiegel“. Die Entscheidungen, die aufgrund dieser fehlerhaften Berichte getroffen worden seien, seien nach bestem Wissen und Gewissen gefallen.

Maas Schiebt Die Schuld Auf BundesnachrichtendienstBundesnachrichtendienst, über dts Nachrichtenagentur

„Aber sie waren im Ergebnis falsch, mit katastrophalen Folgen“, so der Außenminister. Das könne nicht ohne Konsequenzen für die Arbeitsweise der deutschen Nachrichtendienste bleiben, sagte der SPD-Politiker. Die Geheimdienste hätten falsche Einschätzungen voneinander übernommen. „Das muss sich ändern“, forderte Maas. „In Zukunft sollte man die Erkenntnisse anderer Dienste noch einmal sehr intensiv überprüfen.“ Auch will der Außenminister eine Debatte über die politischen Folgen des Einsatzes: „Das Scheitern in Afghanistan darf nicht dazu führen, dass wir uns außen- und sicherheitspolitisch komplett der Verantwortung auf der Welt verweigern“, so Maas. Aber Afghanistan dürfe sich auch nicht noch einmal wiederholen. Die NATO-Partner müssten diskutieren, ob das Verteidigungsbündnis überhaupt geeignet sei, Einsätze außerhalb des eigentlichen Auftrags zu führen. „Ist es unsere Aufgabe, für Frieden zu sorgen? Für die Einhaltung der Menschenrechte? Gehört es auch dazu, unsere Staatsform zu exportieren? Das ist in Afghanistan auf jeden Fall gescheitert“, sagte der SPD-Politiker. Maas forderte zudem, den europäischen Pfeiler der NATO zu stärken und sich unabhängiger von Washington zu machen. „Die Realität ist die, dass die Amerikaner vieles entscheiden und wir folgen, weil wir überhaupt nicht in der Lage sind, ohne die USA schwierige internationale Missionen durchzuführen“, so der Außenminister.

„Wir müssen viel politischer diskutieren, ehe wir unsere Soldaten irgendwo hinschicken. Sonst besteht die Gefahr, dass wir immer nur die Entscheidungen Washingtons nachvollziehen, egal, wer dort Präsident ist.“