Martin Schulz attestiert SPD „Mentalitätsproblem“

Der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat seiner eigenen Partei ein „Mentalitätsproblem“ attestiert. Typisch für die SPD sei „der mangelnde Stolz auf das Erreichte und das übertriebene Lamentieren über das Nichterreichte“, sagte der Politiker „Zeit-Online“. Zudem herrsche seit dem SPD-internen Wettkampf um die Parteispitze ein schlechtes Klima in der Partei: „Es gibt Kollegen, die für die Große Koalition sind oder für andere Kandidaten, die mir sagen: `Ich habe Angst, meine Meinung zu sagen. Ich fühle mich eingeschüchtert.` Ich finde: Das geht nicht, dass wir so eine Atmosphäre in der Partei schaffen“, so der Ex-SPD-Chef.

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Schulz hatte im SPD-internen Wahlkampf für den unterlegenen Olaf Scholz geworben. Die neuen Parteivorsitzenden ermahnte er: „Eine neue Parteiführung kann nicht hingehen und sagen: Wir sind jetzt da, und alle anderen haben die Klappe zu halten. So funktioniert das nicht.“

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans müssten sich außerdem im Klaren sein: „Es gibt eine von 66 Prozent der SPD-Mitgliedern bejahte Koalition. Und: 80 Prozent der Deutschen sind gegen Neuwahlen. Wenn du dann als neue SPD-Spitze sagst: Ist mir doch egal, ich breche jetzt die Koalition und führe Neuwahlen herbei, glaubst du ernsthaft, die 80 Prozent belohnen dich dafür?“ Dass Esken und Walter-Borjans als Kandidaten der Basis wahrgenommen werden, die sich gegen das Establishment durchgesetzt haben, findet Schulz befremdlich: „Ich habe das mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen.“

Schließlich sei Esken Mitglied des Deutschen Bundestags und Walter-Borjans war Finanzminister in Nordrhein-Westfalen, Pressesprecher von Johannes Rau und Staatssekretär in zwei verschiedenen Bundesländern. „Dass diese Reduktion der politischen Debatte – die da oben gegen wir hier unten – funktioniert, ist ein Alarmzeichen“, so Schulz. Insgesamt zog er eine kritische Bilanz des vergangenen Jahres: „Ich fürchte, 2019 wird nicht als gutes Jahr in Erinnerung bleiben.“ Auf die Frage, ob 2019 ein „besonders schlechtes Jahr gewesen sei“, antwortete er: „Für meine Partei sicher. Auch für Europa.“

Er kritisierte den Auftritt von Union und SPD: „Wir haben zwei Regierungsparteien, die nichts anderes tun, als sich mit sich selbst zu beschäftigen.“ Das führe zu Unzufriedenheit. „Hört auf euch mit euch selbst zu beschäftigen, möchte man ihnen zurufen“, so der SPD-Politiker.