Mehrere Versammlungen in Augsburg angemeldet – 500 Teilnehmer bei Corona-Kundgebung auf dem Plärrer-Gelände erwartet

Für kommenden Samstag, 16.05.2020, sind im Stadtgebiet Augsburg mehrere Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmern sowie eine große Kundgebung mit bis zu 500 Teilnehmern angemeldet. Der Schwerpunkt liegt am Nachmittag auf dem Plärrer-Gelände. Auf dem Rathausplatz finden keine Versammlungen statt. Auch in Dillingen wurde eine Versammlung mit bis zu 50 Teilnehmern angemeldet. Die Polizei rechnet wie bereits am vergangenen Wochenende mit einem regen Interesse und einer großen Beteiligung der Bevölkerung an den Kundgebungen.

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Foto: PBB

Am letzten Wochenende verlief der überwiegende Teil der Versammlungen problemlos und unter Einhaltung der geltenden Bestimmungen. Die Stimmung war durchgängig friedlich. Bei einer größeren Demonstration fanden sich jedoch mehrere hundert Personen am Rathausplatz ein, wobei der vorgeschriebene Mindestabstand nicht mehr eingehalten wurde. Gerade aufgrund der Passantenströme zur besten Einkaufszeit am Samstag und der baulichen Begrenztheit erwies sich der Rathausplatz vor dem Hintergrund des Infektionsschutzes als ungünstig (wir berichteten).

Anhand dieser Erfahrungen wurde das polizeiliche Sicherheitskonzept überprüft und in Abstimmung mit der Stadt Augsburg als zuständige Versammlungsbehörde angepasst.

Nach wie vor sind Versammlungen nach den §§ 5 und 7 BayIfSMV grundsätzlich landesweit untersagt. Die Zulässigkeit einer Versammlung ergibt sich nur bei Einhaltung bestimmter Voraussetzungen bzw. bei Erteilung einer Ausnahmegenehmigung durch die zuständige Versammlungsbehörde. Für die Versammlungen am morgigen Samstag wurde seitens der Stadt Augsburg jeweils ein Bescheid mit entsprechenden Auflagen erlassen.

Grundvoraussetzung für die Zulässigkeit der Versammlungen ist u.a. die Einhaltung der genehmigten Teilnehmerzahlen und des Mindestabstands von 1,5 Metern unter den Teilnehmern. Das weitläufige Plärrer-Gelände als Versammlungsörtlichkeit bietet dafür nun genügend Platz.

Polizei überwacht Einhaltung der geltenden Regeln

Wie OB Eva Weber und Ordnungsreferent betonten, wird die Polizei die Einhaltung der geltenden Regelungen genau überwachen und gegebenenfalls konsequent vorgehen. Unter anderem sind neben den Abstandsregelung auch Zeitlimits zu beachten. Keine der Veranstaltungen darf länger als eine Stunde dauern.