Merkel beklagt mangelnde Fortschritte im Ukraine-Konflikt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mangelnde Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Friedensplans für die Ostukraine beklagt. Beim Normandie-Format komme man leider nicht so voran, wie man sich das wünsche, sagte Merkel am Sonntag nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Kiew. „Leider finden die Treffen mit der Kontaktgruppe nicht in der entsprechenden Art und Weise statt.“

Merkel Beklagt Mangelnde Fortschritte Im Ukraine KonfliktFlagge der Ukraine, über dts Nachrichtenagentur

Sie plädiere daher für ein neues Treffen auf der politischen Führungsebene, an dem neben ihr die Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Ukraine teilnehmen sollen. „Das würde uns Fortschritte bringen“, fügte Merkel hinzu. Voraussetzung sei, dass die Berater vorher eine „gute Agenda“ ausarbeiten.

Im Augenblick habe man kein anderes Format, in dem man die Dinge besprechen könne. „Deshalb sollte die Arbeit hier fortgesetzt werden.“ Zu den Problemen bei der Umsetzung des Minsker Abkommens sagte die Kanzlerin, dass diese „struktureller Natur“ seien. Dennoch verteidigte sie den Prozess.

Die Maßnahmen hätten zu einer „gewissen Ruhe“ geführt, die allerdings „überhaupt nicht dauerhaft und nachhaltig“ sei.