Merkel ringt um Flüchtlingspakt mit der Türkei

Vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen auf den griechischen Inseln und an der türkischen Südgrenze ringt Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar um den Erhalt des Flüchtlingspaktes zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe) plant Merkel, bereits im Januar zu einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach Ankara zu fliegen. Erdogan hatte vor wenigen Tagen vor einer neuen Migrationswelle in Richtung Europa gewarnt.

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Eine Sprecherin der Bundesregierung wollte den Besuch Merkels in der Türkei nicht bestätigen und verwies darauf, dass Reisen der Kanzlerin jeweils erst am Freitag der Vorwoche bekanntgegeben würden. Merkel und Erdogan waren sich zuletzt auf dem NATO-Treffen in London Anfang Dezember begegnet. In einem Vierer-Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson sprachen sie über die Lage in Nordsyrien.

Bei Merkels Besuch im Januar dürfte aber auch das Thema Libyen eine Rolle spielen, seit Erdogan angekündigt hat, im dortigen Bürgerkrieg selbst für eine Seite Partei zu ergreifen. In der Türkei war Merkel zuletzt im Oktober 2018. Erdogan fordert seit längerem zusätzliche europäische Unterstützung bei der Rückführung von syrischen Flüchtlingen aus der Türkei in eine Sicherheitszone im Norden ihres Heimatlandes. Der Präsident hat zudem erklärt, durch die russischen und syrischen Bombardements auf die syrische Region Idlib seien jüngst mehr als 80.000 Menschen vertrieben worden und befänden sich auf dem Weg zur türkischen Grenze. Sein Land werde diesen Zustrom nicht alleine schultern können und „alle europäischen Länder, insbesondere Griechenland, werden die negativen Folgen zu spüren bekommen“.