Merkel zu Aufstockung von EU-Mitteln für Flüchtlinge in der Türkei bereit

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dazu bereit erklärt, die EU-Mittel für die Versorgung von syrischen Flüchtlingen in der Türkei aufzustocken. Man habe sich klar zu dem EU-Türkei-Abkommen bekannt, sagte Merkel am Dienstagabend in Berlin nach einer Videokonferenz mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Boris Johnson. Zudem habe man begrüßt, dass es in der umkämpften syrischen Provinz Idlib einen „temporären Waffenstillstand“ gebe, so die Bundeskanzlerin weiter.

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Sie sprach sich dafür aus, eine schnelle Lieferung von Hilfsmitteln zu den Menschen in Idlib zu ermöglichen. Man habe sich dafür eingesetzt, den „politischen Prozess in Syrien trotzdem in viel breiterer Weise fortzuführen“, sagte Merkel. Zudem habe man auch über das transatlantische Militärbündnis NATO gesprochen.

Erdogan habe hervorgehoben, dass die Türkei weiterhin „Mitglied der NATO sein möchte“, so die Bundeskanzlerin weiter. Dies habe man begrüßt. Umso notwendiger sei es, „politische Differenzen“ auszudiskutieren, sagte Merkel.