Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält Deutschland derzeit nicht für „verteidigungsfähig“.
„Die Bundesrepublik Deutschland ist nur dann stark in Europa und kann auch nur dann ihre Interessen auf der Welt wahrnehmen, wenn sie selbst stark ist“, sagte der Kanzler am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag. „Und stark zu sein in diesen Zeiten heißt, eine prosperierende Volkswirtschaft zu sein, Arbeitsplätze zu sichern und neue zu ermöglichen und gleichzeitig verteidigungsfähig zu werden.“ Er sage bewusst „zu werden“ – denn man sei es nicht mehr.
„Darauf alle Anstrengungen auszurichten, ist die wichtigste Aufgabe der Bundesregierung in diesen herausfordernden Zeiten“, so Merz. Die Probleme seien nicht unbewältigbar. „Die meisten der Probleme, die wir heute haben in unserem Land, sind hausgemacht, sind von uns selbst mit herbeigeführt und deswegen liegt es auch und vor allem an uns, dafür zu sorgen, dass diese Probleme wieder kleiner werden und dass sie am besten bald verschwinden.“
