Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei seiner Reise nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate auch über Menschenrechte sprechen – sein Regierungssprecher zeigte sich diesbezüglich erfreut über die jüngsten Entwicklungen.
“Die Menschenrechtslage ist unterschiedlich zu beurteilen. Wir haben gesehen, dass es in Saudi-Arabien einen Reformkurs gegeben hat mit einer gesellschaftlichen und kulturellen Öffnung”, sagte Stefan Kornelius am Freitag der dts Nachrichtenagentur. Dies beinhalte auch Verbesserungen bei den Rechten für Frauen, trotzdem sei noch Einiges zu tun. “Verbesserungen sind da nötig”, so Kornelius.
Da bei den Gesprächen “die ganze Breite der Themen zur Debatte” stehe, wird der Kanzler auch das Thema Menschenrechte ansprechen. Der Regierungssprecher verwies diesbezüglich aber auch auf den jährlichen “Menschenrechtsdialog” zwischen der EU und Saudi-Arabien.
Merz reist vom 4. bis 6. Februar in die Golf-Staaten. Die Reise soll “der Stärkung und Vertiefung unserer Partnerschaften in der Golfregion” dienen, wie es in der offiziellen Ankündigung hieß.
