Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht das Verbrennerverbot in der EU ab 2035 mit Blick auf die deutsche Automobilindustrie als falsch an. “Meine klare Vorstellung ist, dass wir dieses sogenannte Verbrennerverbot in der Form nicht aufrechterhalten”, sagt Merz am Montagabend in der ntv-Sendung “Pinar Atalay”.
Stattdessen solle die Regierung mit “Technologieoffenheit in die Diskussion der nächsten Wochen und Monate gehen”. Die EU-Kommission habe die Entscheidung diesbezüglich vorgezogen. “Das soll noch in diesem Jahr entschieden werden. Und ich möchte nicht, dass Deutschland zu den Ländern gehört, die an diesem falschen Verbot festhalten”, so der CDU-Chef.
Merz bestreitet, dass es sich dabei um einen Schritt zurück handele. “Wir fördern Verbrenner auch nicht, sondern wir lassen sie weiter zu, weil sie zum Beispiel im Lkw-Bereich gebraucht werden.” Wenn man eine Technologie verbiete, werde sofort die Arbeit daran in allen Unternehmen eingestellt. “Und das ist ein schwerer Fehler.” Auf der Welt werde weiter geforscht und entwickelt, auch an Dieselmotoren. “Ich möchte, dass die Bundesrepublik Deutschland, dass unsere Industrie daran weiter teilnimmt. Deswegen ist das Verbot falsch.”
Das sei aber ein Thema, das in der Koalition noch nicht ausdiskutiert worden sei. “Ich hoffe, dass uns das jetzt am Donnerstag gelingt.” Umweltminister Carsten Schneider (SPD) sei davon noch nicht überzeugt, so Merz. “Wir sollten Technologien ermöglichen. Das ist mein Ziel.”
