Metall-Arbeitgeber warnen vor Aufstockung des Kurzarbeitergeldes

Die Metall-Arbeitgeber warnen vor einer Aufstockung des Kurzarbeitergelds, wie sie die Gewerkschaften und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) in der Coronakrise fordern. Bei einem solchen Schritt steige das Risiko von Insolvenzen und drohten zusätzliche Jobverluste, sagte Oliver Zander, Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Zander mahnte, es sei jetzt vor allem wichtig, die Liquidität der Unternehmen zu schützen.

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„Wir haben teilweise keine Erlöse, keine Erträge. Trotzdem laufen die Kosten weiter, sodass die Liquidität der Unternehmen schwindet. Jede gesetzliche, tarifliche oder betriebliche Aufstockung des Kurzarbeitergeldes entzieht den Unternehmen weitere Liquidität. Das führt ganz sicher zum vermehrten Verlust von Arbeitsplätzen.“

Eine Aufstockung des Kurzarbeitergeldes wäre laut Zander auch deshalb der falsche Weg, „weil das die Rücklage der Bundesagentur für Arbeit, die vielleicht noch für einen längeren Krisenverlauf gebraucht wird, zu schnell aufzehren würde“. Zudem sieht Zander die Gefahr, dass nach einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auch eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes I gefordert würde. „Am Ende ginge es dann auch um die Höhe der Hartz-IV-Sätze und womöglich sogar um ein bedingungsloses Grundeinkommen.“

Als „unredlich“ bezeichnete es Zander, wenn so getan werde, als würden die Arbeitgeber sich bei den Sozialversicherungsbeiträgen einen Teil des Geldes in die eigene Tasche stecken. „Die Arbeitgeber müssen den Sozialaufwand, den sie alleine vorstrecken und dann von der Bundesagentur für Arbeit erstattet bekommen, zu 100 Prozent an die Sozialversicherungen weiterleiten.“ Zander teilte zudem mit, schon vor der Coronakrise sei die Zahl der Insolvenzen in der Metall- und Elektroindustrie deutlich gestiegen. „Im Januar gab es in unserer Branche 93 Insolvenzen, 55 Prozent mehr als im Vergleichsmonat des Vorjahres. In der Finanzkrise hatten wir 151 Insolvenzen – aber im ganzen Jahr 2010.“

Die Branche führt die aktuellen Schwierigkeiten laut Zander unter anderem auf den Strukturwandel zurück. „Und jetzt kommt noch die Corona-Pandemie hinzu.“