Metropole Augsburg | Bayerische Staatsregierung billigt Entwurf zur Erhebung

Die Bayerische Staatsregierung hat in seiner gestrigen Sitzung die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) beschlossen. Für Augsburg bedeutet es wohl die baldige Einstufung als Metropole.

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Foto: Dominik Mesch

Bayern ist nach den Worten Söders ein Land mit hoher Lebensqualität. Während andere Regionen in Deutschland massiv von Bevölkerungsrückgang, hoher Arbeitslosigkeit und Deindustrialisierung betroffen seien, bewältige der Freistaat die demografischen Herausforderungen mit am besten. Dennoch stünden einige – vor allem ländliche – Regionen Bayerns vor Herausforderungen. Das bestehende Landesentwicklungsprogramm sei aber insbesondere für die strukturschwachen Räume zu starr. Die im LEP nun vorgelegten Änderungen geben vor allem den ländlichen und strukturschwachen Gegenden Bayerns neue Möglichkeiten, sich weiterzuentwickeln. Wichtig sind diese Maßnahmen aus Wettbewerbsgründen vor allem auch in den Grenzregionen zu Tschechien und Österreich. Strukturschwache und grenznahe Regionen vor allem in Nord- und Ostbayern sollen damit einen neuen Schub erhalten.

Neben München und der Metropolregion Nürnberg/ Fürth/ Erlangen/ Schwabach soll auch Augsburg zur Metropole ernannt werden. Damit kommt der bayerisch-schwäbischen Bezirkshauptstadt künftig ein besonderer Stellenwert zu. Oberste Landesbehörden beispielsweise könnten in der Zukunft hier angesiedelt werden. Auch werden die Metropolen aufgrund ihrer Bedeutung für die gesamte Region besonders gefördert. In Augsburg wird der Freistaat Bayern beispielsweise das Klinikum übernehmen und zur Uniklinik ausbauen, für die Sanierung des Theaters wurden bereits 109 Mio. Euro Fördermittel zugesagt

Künftig soll das sogenannte Zentrale-Orte-System eine flächendeckende, wohnortnahe Daseinsvorsorge für ganz Bayern sichern. „Der Bevölkerung sollen auch in Zukunft im gesamten Freistaat Einrichtungen wie Schulen, Krankenhäuser und Behörden wohnortnah zur Verfügung stehen“, so Heimatminister Söder. Neben Augsburg sollen insgesamt 59 Gemeinden nach dem neuen System hochgestuft werden. Für schon bestehende Mittel- und Oberzentren gibt es „Bestandsschutz“. Neu festgelegt sollen neben den drei Metropolen zwölf neue Oberzentren (mit 18 Gemeinden, darunter Donauwörth, Nördlingen, Sonthofen/Immenstadt) und 16 eigenständige Mittelzentren (mit 26 Gemeinden, darunter Dinkelscherben/Zusmarshausen und Königsbrunn). Für diese Kommunen wird es darum gehen sie in ihrer Funktion für die Region weiterzuentwickeln.

Ganz anders ist dies in sogenannten Räumen (RmbH) mit besonderem Handlungsbedarf. Hier profitieren Gemeinden und Städte aus strukturschwächeren Gebieten Bayerns von staatlichen Förderungen. Die Zuordnung zum RmbH ist insbesondere für die Konditionen in verschiedenen Förderprogrammen wichtig. „Damit kann ein größerer Anteil Bayerns von höheren Fördersätzen, etwa beim Breitbandausbau oder der regionalen Wirtschaftsförderung, profitieren“, sagte Minister Söder.

Im LEP soll neben dem Zentralen-Orte-System und der Förderung struktruschwächerer Räume eine Neuregelung bei den Mindestabständen bei der Wohnbebauung und bei Stromleitungen, sowie für die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie im ländlichen Bereich geschaffen werden.

Der Entwurf der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms wird nun auf digitalem Weg in die Anhörung aller Kommunen Bayerns, der einschlägigen Verbände und der Öffentlichkeit gegeben. Die in der Anhörung gewonnenen Erkenntnisse dienen dem Ministerrat als Grundlage für eine erneute Beschlussfassung, bevor die Änderung des Landesentwicklungsprogramms dem Landtag zur Zustimmung zugeleitet wird.