Nouripour fordert Ausladung des iranischen Außenministers

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour hat die Bundesregierung aufgefordert, den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in der kommenden Woche nicht in Berlin zu empfangen. „Normalerweise bin ich dafür, dass die Leute kommen und das Richtige zu hören bekommen. Aber mir fehlt das Vertrauen dafür, dass die Bundesregierung die richtigen Themen anspricht“, sagte Nouripour der „taz“ (Montagsausgabe).

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„Bevor die Leisetreterei weitergeht, bin ich dafür, dass Sarif nicht kommt.“ Anlass für die Kritik ist die Hinrichtung eines iranischen Ringers am vergangenen Samstag. Die iranischen Behörden hatten ihm vorgeworfen, am Rande einer regimekritischen Demonstration im Jahr 2018 einen Beamten getötet zu haben.

Der Mann soll die Tat zwar gestanden haben, seiner Familie zufolge wurde er dazu aber unter Folter genötigt. Nouripour, der außenpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, kritisierte, dass sich die Bundesregierung erst spät den internationalen Protesten gegen die Hinrichtung angeschlossen habe. „Es gab ein sehr, sehr spätes Statement der Menschenrechtsbeauftragten. Für dieses Statement bin ich dankbar, aber mehr gab es aus der Regierung offiziell nicht“, sagte Nouripour der Zeitung.

Der iranische Außenminister wird voraussichtlich ab Mittwoch mehrere europäische Länder Besuchen, darunter auch Deutschland. Iranische Medien hatten die Reise in der vergangenen Woche angekündigt. Das Auswärtige Amt hat den Besuch offiziell noch nicht bestätigt.