Orban kündigt Referendum über LGBTQ-Gesetz an

Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat angekündigt, ein Referendum über das umstrittene Gesetz zu Informationen zu Homosexualität und Transgender-Identitäten abhalten zu wollen. Dies teilte er am Mittwoch in einem Video auf seiner Facebook-Seite mit. Darin beklagte er unter anderem Druck der EU auf sein Land.

Orban Kuendigt Referendum Ueber Lgbtq Gesetz AnRegenbogen-Fahne, über dts Nachrichtenagentur

Der Ministerpräsident rief die Bevölkerung auf, sich für das Gesetz auszusprechen. Die ungarische Regelung verbietet unter anderem nicht-heterosexuelle Inhalte in Schulbüchern oder Filmen für Minderjährige. Die EU-Kommission hatte als Reaktion ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

Das Europäische Parlament hatte in einer Resolution vor einer Gefahr für die Demokratie durch das Gesetz gewarnt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel kritisierte das Vorhaben Orbans.