OSZE klagt über Behinderung von Beobachtern in der Ost-Ukraine

Die OSZE-Beobachter im Osten der Ukraine klagen über eine zunehmende Behinderung ihrer Arbeit. „In den vergangenen zwei Monaten sind 82 Prozent unserer Drohnenflüge durch elektronische Eingriffe gestört worden“, sagte OSZE-Sprecherin Dragana Nikolic-Solomon dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). Zudem hätten Soldaten auf die unbewaffnete Kameradrohne geschossen.

Dts Image 11895 Kfessjmthk 3121 800 600OSCE-Fahrzeug, über dts Nachrichtenagentur

Auch am Boden werde den OSZE-Beobachtern die Arbeit zunehmend erschwert, sagte die Sprecherin. Mal würden sie bei Patrouillenfahrten aufgehalten, mal werde ihnen der Zugang zu Krankenhäusern verwehrt, neuerdings unter Verweis auf die Corona-Pandemie. Seit Jahresbeginn habe man 150 Fälle von Bewegungsbeschränkungen protokolliert, 89 Prozent davon im Rebellengebiet.

„Obwohl unsere Bewegungsfreiheit sowohl in unserem Mandat, als auch in den einschlägigen Minsker Abkommen verankert ist, wird sie fast täglich weiter eingeschränkt“, sagte Nikolic-Solomon.