Panne in Berlin – ungezählte Briefwahlstimmen entdeckt

Das Wahlergebnis in Berlin könnte sich möglicherweise noch einmal ändern. Durch einen „internen Fehler“ seien fristgemäß vor der Wahl eingesendete Briefwahlstimmen nicht gezählt worden, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Berliner Verwaltungskreise. Das Thema sei sensibel, hieß es am Dienstag.

Dts Image 17955 Eadpopfaam 3121 800 600Wiederholungswahl in Berlin am 12.02.2023, über dts Nachrichtenagentur

Der Vorgang werde nun „intern geklärt“, sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler dem Magazin. Die Stimmen würden nun „ausgezählt und im endgültigen Wahlergebnis – nach Entscheidung des Bezirkswahlausschusses – berücksichtigt“. Die Zählung der ausstehenden Stimmen betrifft offenbar den Bezirk Lichtenberg.

Dort blieben nach Informationen des „Spiegel“ durch ein Logistikproblem rund 450 Briefwahlstimmen liegen. Die Post habe demnach versäumt, sie den Behörden rechtzeitig zuzustellen, hieß es im zuständigen Bezirkswahlamt. Die Stimmen würden im Verlauf dieser Woche ausgezählt. Wegen des hauchdünnen Vorsprungs der SPD auf die Grünen könnten auch wenige zusätzliche Stimmen Veränderungen des Wahlergebnisses verursachen und sich entsprechend auf die Zusammensetzung des Parlaments auswirken.

Sozialdemokraten und Grüne lagen bei der Wahl am Sonntag nahezu gleichauf hinter der CDU, die SPD erhielt laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur 105 Stimmen mehr.