Parlamentspräsidien aus Deutschland, Frankreich und Polen beraten in Augsburg

Auf Einladung von Bundestagespräsidentin Bärbel Bas kommen die Präsidien des Deutschen Bundestages, der französischen Assemblée nationale und des polnischen Sejm am 23. und 24. Oktober 2022 in Augsburg zusammen.

Baerbel Bas
Bundestagespräsidentin Bärbel Bas kommt zu einem Austausch nach Augsburg | Foto: photothek

Zunächst werden sich die Teilnehmenden mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und seinen Folgen beschäftigen. Auf der Tagesordnung stehen auch zwei weitere Themen, die eine wichtige Rolle sowohl in den Parlamenten, als auch in den Gesellschaften der drei Länder spielen: der Umgang mit Hate Speech und Fake News sowie die Gleichstellung von Frauen und Männern in Parlamenten.

Die Delegation der französischen Nationalversammlung wird von der Präsidentin Yaël Braun-Pivet geleitet, die polnische Delegation von der Sejmmarschallin Elżbieta Witek. Für den Deutschen Bundestag nehmen Präsidentin Bas, die Vizepräsidentinnen Aydan Özoğuz, Yvonne Magwas, Kathrin Göring-Eckardt und Vizepräsident Wolfgang Kubicki teil. Den Delegationen gehören zudem die Vorsitzenden der bilateralen Freundschaftsgruppen und der EU-Ausschüsse an: Für den Bundestag nehmen der EU-Ausschussvorsitzende Anton Hofreiter, und der Vorsitzende der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe, Paul Ziemiak, teil.

Das trilaterale Treffen der Parlamentsspitzen aus Deutschland, Frankreich und Polen im Rahmen des Weimarer Dreiecks fand bereits drei Mal statt: 2010 in Essen, 2013 in Krakau und 2016 in Paris. Das Weimarer Dreieck geht zurück auf ein Treffen des deutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher mit seinen französischen und polnischen Kollegen Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski in Weimar im Jahre 1991. Ziel dieses Treffens war es, gemeinsame Grundinteressen zwischen Deutschland, Frankreich und Polen über die Zukunft der Entwicklung Europas zu identifizieren und die grenzüberschreitende regionale Zusammenarbeit zu verbessern.