Die Digitalisierung führt in Deutschland möglicherweise zu einer Reform des Parteienrechts. Sie würden reine Online-Mitgliedschaften erwägen, die ohne Aufnahme in einen Ortsverein am Wohnort möglich wären, teilten mehrere Parteien den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ auf Anfrage mit. Dafür müsste allerdings das Parteiengesetz geändert werden, das derzeit dieses Ortsprinzip vorsieht. parteien-erwaegen-reine-online-mitgliedschaften Parteien erwägen reine Online-Mitgliedschaften Politik & Wirtschaft Überregionale Schlagzeilen 2015 AfD aktuell Änderung Antrag Berg CDU CSU Deutschland Digitalisierung Düsseldorf Ermittlung Es FDP Gesetz Gesetzesänderung Internet Koalition Koalitionsvertrag Lars Klingbeil Linkspartei MAN Mitglieder OB offen Partei Prüfung SPD Twitter Universität | Presse AugsburgTastatur, über dts Nachrichtenagentur

„Parteien sollten sich insgesamt weiter öffnen und für gesellschaftliche Entwicklungen empfänglich sein. Deshalb gehört auch das Parteiengesetz dringend überarbeitet, um Parteien mehr Freiheiten zu geben, die Möglichkeiten der Digitalisierung zu nutzen“, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner den Zeitungen. Ob Parteien dann etwa das Ortsprinzip aufgeben wollten, um reine Online-Mitgliedschaften zu ermöglichen, könnten sie dann selbst entscheiden.

Zuvor hatte die CSU angekündigt, künftig Online-Mitgliedschaften in ihrer Partei zu ermöglichen. Ob die Ausgestaltung eine Änderung des Parteiengesetzes nötig machen würde, blieb zunächst offen. „Eine Änderung des Parteienrechts, die für die Schaffung einer reinen Online-Mitgliedschaft Voraussetzung wäre, halten wir nicht für falsch. Sie ist jedoch nicht zwingend erforderlich für eine intensive Online-Beteiligung der Mitglieder“, sagte eine Parteisprecherin den Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“.

Sie hob hervor, die CDU habe bereits 2015 umfassende digitale Beteiligungsmöglichkeiten für ihre Mitglieder beschlossen. So könne man sich übers Internet an Antragsverfahren beteiligen. Zudem gebe es „online-gestützte, mitgliederrepräsentative parteiinterne Fokusgruppen zur Ermittlung von Stimmungsbildern“. Auch die Fachausschüsse der CDU tagten regelmäßig onlinegestützt.