Parteienforscher rechnet nicht mit Maaßens Ausschluss aus der CDU

Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer rechnet nicht damit, dass der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die CDU verlassen muss. „Ich halte einen Parteiausschluss von Maaßen für sehr unwahrscheinlich“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Weder der Thüringer Landesverband noch der Bundesvorstand wollten ein solches Verfahren beantragen.

Dts Image 14616 Dneedhrfer 3121 800 600Hans-Georg Maaßen, über dts Nachrichtenagentur

„Selbst wenn das geschehen würde: die rechtlichen Hürden für einen Parteiausschluss sind sehr hoch, andere Parteien haben mit Ausschlussverfahren nicht gerade gute Erfahrungen gemacht und ein solches Verfahren würde Maaßen bis zur Bundestagswahl noch mehr Aufmerksamkeit bescheren und zu erneutem innerparteilichen Streit führen“, so der Politikwissenschaftler.