Petry: Verfassungsschutz-Beobachtung hätte verhindert werden können

Die frühere AfD-Vorsitzende Frauke Petry glaubt, die Verfassungsschutz-Beobachtung des sogenannten „Flügels“ hätte verhindert werden können. „Die Entscheidung, den `Flügel` innerhalb der AfD offiziell zu beobachten, bahnt sich seit 2016 an und hätte mit führungsstarkem Personal verhindert werden können“, sagte Petry dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben). „Nun ist die AfD sehenden Auges in die `Republikanerfalle` gerannt.“

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Die „Republikaner“ wurden nach Wahlerfolgen 1992 vom Verfassungsschutz beobachtet, die Partei zog danach nie mehr in ein Landesparlament ein. Petry sieht die Beobachtung des „Flügels“ gleichbedeutend mit einer Beobachtung der gesamten Partei. „Da es keine klar erfassbare organisatorische Abgrenzung des Flügels zur Gesamtpartei gibt, ist damit auch die gesamte AfD Beobachtungsobjekt, egal, ob dies gerechtfertigt ist oder nicht. Dies ist dramatisch für den Wähler, aber auch für vernünftige AfD-Vertreter.“

In einer Partei reiche es nicht, selbst vernünftig zu sein, man hafte eben auch für die „Unvernunft der Parteigenossen“. Petry hatte vergeblich den Parteiausschluss von „Flügel“-Chef Björn Höcke betrieben. Nach der Bundestagswahl 2017, bei der sie ein Direktmandat gewann, trat sie aus der Partei aus.