Pflegebeauftragter beklagt Scheitern eines Tarifvertrags

Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat die Arbeitgeber wegen des drohenden Scheiterns eines flächendeckenden Tarifvertrags in der Altenpflege scharf kritisiert. „Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Pflegekräfte“, sagte Westerfellhaus dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). „Dass die Arbeitgeber diese historische Chance nicht nutzen und den von der Politik ausgerollten roten Teppich nicht betreten ist ein verheerendes Signal für alle Pflegekräfte.“

Dts Image 5883 Ogjsafebhe 3121 800 600Krankenhaus, über dts Nachrichtenagentur

Die Gewerkschaft Verdi und der kleine Pflege-Arbeitgeberverband BVAP wollten bei Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) beantragen, einen von ihnen ausgehandelten Tarifvertrag für allgemeinverbindlich zu erklären. Dafür galt aber eine Zustimmung der Arbeitsrechtlichen Kommissionen von Caritas und Diakonie als erforderlich. Die Caritas lehnte die Allgemeinverbindlichkeit am Donnerstag ab, eine Entscheidung der Diakonie wird für diesen Freitag erwartet.

Die großen Verbände der privaten Pflegearbeitgeber hatten das Vorhaben von Beginn an blockiert.