Bericht: Türkei wollte Spitzel im Verfassungsschutz platzieren

Die Türkei hat offenbar versucht, eigene Informanten in das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) einzuschleusen. Dem BfV seien bei Sicherheitsüberprüfungen zuletzt mehrere Bewerber aufgefallen, die im engen Kontakt zum türkischen Geheimdienst MIT gestanden haben sollen, berichtet die „Welt“ in ihrer Dienstagsausgabe unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Kölner Behörde wollte sich laut Zeitung nicht zu den Details äußern.

Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, über dts Nachrichtenagentur

Auch eine Anfrage an die Botschaft der Türkei sei unbeantwortet geblieben. „Das BfV ist wie jeder andere Nachrichtendienst Ziel von strategischen Einschleusungsversuchen ausländischer Geheimdienste“, sagte eine Sprecherin des Verfassungsschutzes. „Deshalb müssen wir als Sicherheitsbehörde besonders wachsam in Bezug auf Bewerber sein.“ Da das BfV sein Personal derzeit aufstocke, seien besonders viele Stellen ausgeschrieben. Ein Nachrichtendienstler sagte der Zeitung: „Die verdächtigen Bewerber hatten sich sowohl auf Stellen für türkischsprachige Mitarbeiter als auch auf Jobs in anderen Bereichen des Verfassungsschutzes beworben.“ Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), kritisierte die mutmaßlichen Spionageversuche der Türkei: „Es liegt natürlich auf der Hand, dass es generell nicht hinnehmbar ist, wenn fremde Geheimdienste unsere Nachrichtendienste zu unterwandern versuchen.“ Mayer, der auch Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) des Bundestages ist, erklärte, es komme „auch nicht darauf an, welches Land diesen Versuch unternimmt“. Sollte ein NATO-Partner dies tun, „wäre es natürlich besonders verwerflich“. Er gehe davon aus, dass das Thema das Parlamentarische Kontrollgremium „auch generell“ beschäftigen werde. Der Geheimdienstexperte Erich Schmidt-Eenboom ist der Meinung, dass nun geprüft werden müsse, ob gegen enttarnte Bewerber wegen des Verdachts der „Geheimdienstlichen Agententätigkeit“ nach Paragraf 99 des Strafgesetzbuches ermittelt werden müsse. „Auch der Versuch ist strafbar“, sagte er. Wenn der Verfassungsschutz da zu lasch sei und keine klare Kante zeige, sei die „Abschreckungswirkung für den MIT gleich Null“. (dts Nachrichtenagentur)

Die Topthemen des Tages – jetzt kostenfrei per E-Mail!

Neue überregionale Meldungen

Neue Lokalnachrichten

Landkreis Augsburg

EHC Königsbrunn hält Topscorer Trupp

Für die neue Saison kann der EHC Königsbrunn eine weitere wichtige Personalie vermelden, der aus Alaska stammende Kontingentspieler Hayden Trupp wird auch in der kommenden Spielzeit die Vereinsfarben der Brunnenstädter tragen. Doch eine scheinbar nicht nachvollziehbare Entscheidung des Verbandes bereitet den Königsbrunner Verantwortlichen schlaflose Nächte.

Augsburg Stadt

Stadt Augsburg erhöht die Fördersumme für freie Theatergruppen deutlich

In der Kulturaussschussitzung am 25. Juli, wurden neue Fördersummen für die freien Theater in Augsburg beschlossen. Die Vertreter der freien Szene, die sich im Anschluss an die Sitzung im Rathaus einfanden, um die Verträge zu unterzeichnen, konnten sich über eine Erhöhung von rund 209.000 Euro freuen. Die Summe, die anteilig auf die zehn freien Theatergruppen in Augsburg verteilt wird, soll sicherstellen, dass das Angebot der freien Theater auch in Zukunft so kreativ und hochwertig bleibt wie bisher.