De Maizière warnt bei Abschiebungen vor Fokussierung auf Einzelfälle

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Reaktionen von Teilen der Bevölkerung auf die Rückführungsversuche der Behörden in einzelnen Fällen abgelehnter Asylbewerber kritisiert. „Es gibt hierzulande eine abstrakte Zustimmung zu Abschiebungen, im konkreten Einzelfall dann aber häufig auch Ablehnung“, sagte der CDU-Politiker der „Welt am Sonntag“. Er verstehe, dass persönliche Kontakte zu Solidarisierung mit Ausreisepflichtigen führten.

Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur
Foto: Thomas de Maizière, über dts Nachrichtenagentur

„Es wäre aber fatal, wenn eine rechtsstaatlich saubere Unterscheidung zwischen Menschen, die bei uns Schutz benötigen, und solchen, bei denen das nicht der Fall ist, keine Konsequenzen hätten.“ Herkunftsländern, die die Aufnahme abgelehnter Asylbewerber verweigern, droht de Maizière mit einer härteren Visumspolitik. „Ein Land, das seine Staatsbürger nicht zurücknimmt, kann nicht erwarten, dass wir die Führungsklasse des Landes bei der Ausstellung von Visa besonders freundlich behandeln. Ich fordere hier auch die Europäische Union auf, mehr Druck aufzubauen.“ Trotz gesunkener Migrantenzahlen ist dem Innenminister die Zahl der nach Europa ziehenden Menschen immer noch zu hoch. „Allein in Anbetracht der Tatsache, dass immer noch viel zu viele Menschen auf der Flucht in Afrika oder über das Mittelmeer sterben, ist die Zahl der illegalen Migration nach Europa aber immer noch deutlich zu hoch.“ (dts Nachrichtenagentur)

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