Ehemaliger Staatssekretär Hintersberger in bayerischen Haushaltsausschuss berufen

Johannes Hintersberger, MdL: „Eine stabile Finanzpolitik zu gestalten ist die besondere Aufgabe des Staates für eine nachhaltige, generationengerechte Entwicklung unserer bayerischen Heimat!“

MdL Johannes Hintersberger mit dem Vorsitzenden der CSU-Landtagsfraktion Thomas Kreuzer

Der Augsburger Landtagsabgeordnete wurde gestern einstimmig von der CSU-Landtagsfraktion als Mitglied in den Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen berufen. „Ich freue mich sehr über diese neue Aufgabe im Haushaltsausschuss. Ich bin davon überzeugt, dass eine solide Finanz- und Haushaltspolitik die wichtigste Voraussetzung für eine nachhaltige, generationengerechte Entwicklung unseres Freistaates ist“, erklärte Hintersberger. „Mit dem Ziel, bis zum Jahr 2030 schuldenfrei zu sein, setzt Bayern republikweit Maßstäbe“, so Hintersberger weiter.

Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen besteht seit Beginn der ersten Wahlperiode 1946. Seine vorrangige Aufgabe ist die Beratung des Staatshaushalts, der für jeweils zwei Jahre aufgestellt wird, wobei die Zahlen für das jeweilige zweite Haushaltsjahr im Rahmen eines Nachtragshaushalts angepasst werden. Der Haushalt ist Grundlage für die gesamte Staatstätigkeit des jeweiligen Haushaltsjahres. Seine Verabschiedung ist daher eine der bedeutendsten Aufgaben des Parlaments.

Bis Ende März war Hintersberger als Staatssekretär im Sozialministerium eingesetzt. Bei der Regierungsumbildung wurde er vom neuen Ministerpräsidenten Söder nicht erneut berufen. Im Haushaltsausschuss triff Hintersberger mit Harald Güller (SPD) auf einen weiteren Augsburger.