Schwerer Schlag – in München droht Fahrverbot

Der Freistaat Bayern hat eine Gnadenfrist bis Ende des Jahres bekommen. Dann aber muss ein Konzept vorliegen, wie die Luft vor allem in der Landeshauptstadt München verbessert werden kann. Der heutige Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) sieht ein Fahrverbot vor. Der ADAC Südbayern spricht deshalb von einem schweren Schlag für die Verbraucher.

Foto: ADAC

Somit wird wohl wegen des Stickoxid-Ausstoßes Dieselautos die Einfahrt in die Umweltzone verboten werden. Der ADAC Südbayern spricht deswegen von einem „herben Schlag für die Verbraucher“, sagt Verkehrspolitischer Sprecher Alexander Kreipl. „Der Richter hat unmissverständlich deutlich gemacht, dass es zu einer schnellstmöglichen Einhaltung des Immissionsgrenzwerts für Stickstoffdioxid drängt. Daran führt in Zukunft auch kein Weg vorbei, bis zum 31. Dezember 2017 muss ein vollzugsfähiges Konzept zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans veröffentlicht werden.“ Kreipl appelliert an die Verantwortlichen in der Politik, „mit Augenmaß zu reagieren und nicht mit überzogenen Zwangsmaßnahmen“.

„Fahrzeughalter  zahlen die Zeche von Politik und Auto-Industrie“ 

„Hier muss die Verhältnismäßigkeit gegenüber Diesel-Fahrzeugen im Bestand gewahrt bleiben“, warnt Kreipl. „Viele Pendler und Bürger sind auf das Fahrzeug angewiesen. Die jetzt bedrohten Automobile galten noch vor kurzem als sauberste mögliche Dieseltechnologie. Diesen Missstand sollte der Verbraucher nicht ausbaden müssen“, stellt Kreipl klar. Zur Verdeutli-chung: „Hier kann es sich um Fahrzeuge handeln, die bis zum 31. August 2015 als Neuwagen verkauft wurden – und nicht nur um ,alte Stinker`.“ Der Verbraucher dürfe nicht die Zeche dafür zahlen, dass die Politik und die Autoindustrie die Weichen falsch oder zu spät gestellt hätten. Deutschland-weit sind aktuell 62 Städte von der Luftreinhalte-Problematik betroffen.

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