Weil ruft SPD zu Selbstbewusstsein und Verantwortung auf

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Partei zu einer „Mischung von Selbstbewusstsein und Verantwortungsbewusstsein“ aufgerufen. Ein entsprechendes Signal solle vom SPD-Parteitag am kommenden Sonntag ausgehen, sagte Weil der „Welt“ (Montagsausgabe). Hier werden die Delegierten über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen.

Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur
Foto: Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur

„Die SPD muss zu sich selbst stehen, dann wird der Parteitag in Bonn ein Erfolg“, sagte Weil. „Es kann uns nicht egal sein, wie es in Berlin weitergeht.“ Die SPD sei „ein Garant für die Handlungsfähigkeit unserer Verfassungsorgane“.

Außerdem entspreche es ihrem Charakter, „die Chancen für gesellschaftlichen Fortschritt nicht nur zu beschreiben, sondern auch zu nutzen“, so der niedersächsische Regierungschef. Weil nannte das Ergebnis der Sondierungen mit der Union „für Sozialdemokraten sehr gut vertretbar“, und er werde „dafür kämpfen“. Es dürfe aber „kein Weiter so“ geben. „Die Bundespolitik muss sich konsequent an Bedürfnissen der Bürger ausrichten“, sagte der SPD-Politiker.

Dazu zähle der Schutz von Millionen älterer Menschen vor Altersarmut durch die Sicherung des Rentenniveaus. „Ein anderes Beispiel ist die viel bessere Ausstattung der Pflege in den Krankenhäusern und Heimen“, sagte Weil. Außerdem würdigte er das von Union und SPD ins Auge gefasste Recht auf die Ganztagsbetreuung von Kindern und die Rückkehr aus der Teil- in die Vollzeit-Arbeit. All das seien „nur einige Beispiele von vielen“.