Pro-Palästina-Demonstration auf dem Augsburger Rathausplatz wird von der Polizei aufgelöst

Durch eine Allgemeinverfügung der Stadt Augsburg wurden nicht angemeldete
Versammlungen auf dem Rathausplatz und im gesamten Stadtgebiet für den
22.10.2023 untersagt. Trotzdem versammelten sich am Sonntag mehrere
Personen auf dem Rathausplatz zu einer Pro-Palästina-Demonstration. Die Versammlung wurde von der Polizei aufgelöst.Den Beteiligten droht nun eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.

Palaestinenser Augsburg
Foto: Bruder

Um Sonntag war der Rathausplatz gegen 16 Uhr von zahlreichen Besuchern besucht, wie es üblich ist. Die Einsatzkräfte stellten jedoch auch Personen fest, die zum Beispiel Fahnen mit sich führten und in Kleingruppen unterwegs waren. In der Folge entstand aus dieser unstrukturierten Menschenmenge eine Situation, die als Teilnahme an einer verbotenen
Versammlung mit bis zu 100 Personen bewertet werden musste.

Einige der Anwesenden machten sich durch das Rufen von lautstarken Parolen bemerkbar.
Nach mehreren Durchsagen der Polizei per Lautsprecher wurde die Versammlung aufgelöst.

Obwohl sie mehrfach aufgefordert wurden, den Rathausplatz zu verlassen, blieben etwa
75 Personen zurück. Die Polizei nahm die Personalien dieser Personen vor Ort auf und erteilte ihnen einen Platzverweis. Diese Personen müssen jetzt damit rechnen, wegen einer Ordnungswidrigkeit angezeigt zu werden.

Zur Durchsetzung des Versammlungsverbots waren zahlreiche Einsatzkräfte im Einsatz.
Unter anderem befanden sich Kommunikationsbeamte des Polizeipräsidiums Schwaben Nord vor Ort. Die Augsburger Polizei erhielt außerdem Unterstützung von der Bereitschaftspolizei.