„Reaktionsfähigkeit des Haushalts gestärkt“ – In Augsburg zeigt man sich zufrieden mit den Schlüsselzuweisungen

Gute Nachricht zum Wochenende: Die Stadt Augsburg erhält vom Freistaat rund 179 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen für 2022. Damit übersteigt die Summe die Einnahmeerwartung im städtischen Haushalt um etwa sieben Mio. Euro.

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OB Weber ist mit den Zuweisungen zufrieden | Archivfoto: Czech

Oberbürgermeisterin Eva Weber zeigt sich erleichtert und dankbar:„Wie schon oft dargestellt, steht der Freistaat fest zu seinen Kommunen. Das zur Verfügung stehende Volumen der Schlüsselzuweisungen übersteigt trotz Pandemie und eingeschränkten finanziellen Handlungsmöglichkeiten die Ansätze der vergangenen Jahre. Dass Augsburg in so hohem Maße davon profitieren kann, entlastet uns von finanziellen Engpässen im kommenden Jahr. Gerade für die Sanierung unserer Schulen ist jeder Euro gut angelegt.“

Auch Finanzreferent Roland Barth unterstreicht die Bedeutung der Schlüsselzuweisung: „Gerade in der Corona-Krise ist die Stützung und Stärkung des Kommunalen Finanzausgleichs 2022 durch den Freistaat Bayern eine große Hilfe. Dafür, dass unser Haushaltsansatz 2022 in Höhe von 172 Mio. € nun sogar durch Mehreinnahmen von gut 7 Mio. € übertroffen wird, bin ich sehr dankbar. Damit hat sich nicht nur unsere Haushaltsplanung als seriös erwiesen, sondern wir gewinnen darüber hinaus zusätzliche finanzielle Reaktionsfähigkeit – wichtig angesichts der pandemischen Situation aber auch in Anbetracht vielfältigen Sanierungsbedarfs.“

Die Verteilungssystematik bei den bayerischen Gemeindeschlüsselzuweisungen ist so angelegt, dass sie die Finanzkraft steuerschwächerer Kommunen stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der einzelnen Kommunen abmildern. Berücksichtigt wird dabei auch die Aufgabenbelastung einer Stadt basierend auf ihrer Größe und ihrer Sozialstruktur. Die entsprechenden Regelungen finden sich im Bayerischen Finanzausgleichsgesetz. Die Berechnung ist komplex und wird zentral vom Bayerischen Landesamt für Statistik vorgenommen.

Neben der Kenntnis des staatlichen Verteilungsvolumens sind dabei vor allem die Daten der örtlichen Entwicklung aller bayerischer Kommunen erforderlich.