Regierung will 50er-Inzidenz aus Infektionsschutzgesetz streichen

Die Bundesregierung will den 50er-Inzidenzwert offenbar noch vor der Bundestagswahl aus dem Infektionsschutzgesetz streichen. Das Corona-Kabinett habe am Montag einen entsprechenden Beschluss gefasst, berichtet die „Bild“ unter Berufung auf eigene Informationen. Zuvor hatten sich mehrere Minister für diesen Schritt ausgesprochen.

Regierung Will 50Er Inzidenz Aus Infektionsschutzgesetz StreichenMenschen in einer U-Bahn, über dts Nachrichtenagentur

„Wir brauchen diese Inzidenzzahl nicht. Sie ist in einer Zeit entstanden, als wir noch ganz andere Zahlen hatten, als wir noch nicht ausreichend Impfstoff hatten“, sagte zum Beispiel Justiz- und Familienministerin Christine Lambrecht (SPD) der „Bild“. Stattdessen sollten die Impfquote und die Belastung des Gesundheitswesens in den Blick genommen werden.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte zuvor im ZDF-Morgenmagazin gesagt, dass die 50er-Inzidenz im Gesetz „ausgedient“ habe. Die Hospitalisierungsrate müsse dafür künftig eine stärkere Rolle spielen.