Der Rüstungskonzern Rheinmetall soll ein marinetaugliches Lasersystem für die Bundeswehr zur Abwehr feindlicher Flugobjekte entwickeln. Die Bundesregierung wolle ohne öffentliche Ausschreibung einen sogenannten Direktvertrag zur Auftragsentwicklung des Lasersystems vergeben, obwohl die Konkurrenz bereits mit einem leistungsfähigeren System am Markt sei, schreibt die “Welt am Sonntag”.
Bis Ende des Jahrzehnts solle Rheinmetall drei Demonstrationsgeräte liefern. Die Kosten betragen angeblich rund 390 Millionen Euro. Weder Bundesregierung noch Rheinmetall wollten sich zu dem Fall konkret äußern: “Für ein für die Marine vorgesehenes Laserwaffensystem läuft derzeit ein Vergabeverfahren. Daher können momentan keine näheren Informationen zu den von Ihnen gestellten Fragen gegeben werden”, hieß es beim Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz.
Kritiker aus der Bundespolitik verweisen allerdings darauf, dass es mittlerweile leistungsfähigere Systeme am Markt gebe, die der Bundesregierung auch mehrfach angeboten worden seien und in Schiffen europäischer Nato-Partner eingebaut würden. Zum Beispiel vom australischen Unternehmen Electro Optic Systems (EOS) mit Tochterfirmen unter anderem in Europa. Die Verträge mit den Partnern seien so ausgestaltet, dass die Bundesrepublik nahtlos einsteigen könne, hieß es.
Das EOS-Lasersystem sei mit einer Leistung von 100 Kilowatt und einer Wirkreichweite von mehr als fünf Kilometern nicht nur leistungsfähiger, EOS sei sogar bereit, die Leistung auf 120 Kilowatt – das Doppelte von Rheinmetall – zu steigern und die Geräte zum halben Preis der Deutschen anzubieten.
Sebastian Schäfer, zuständiger Haushälter der Grünen im Bundestag, kritisierte: “Man kann es im Sondervermögen sehen, der Löwenanteil des Geldes, der nicht in die USA gegangen ist, ging an Rheinmetall.” Es könne nicht sein, dass Deutschland über solche Projekte versteckt Subventionen betreibe. “Die unbegrenzten Finanzmittel im Beschaffungsbereich wecken natürlich viele Begehrlichkeiten bei der Industrie”, sagte Schäfer. “Umso wichtiger ist die strenge Einhaltung von offenen Vergabeverfahren und Wettbewerbsverfahren.”
