Russland: Oberstes Gericht löst Menschenrechtsnetzwerk Memorial auf

Der Oberste Gerichtshof Russlands hat die Auflösung der Dachorganisation des russischen Menschenrechtsnetzwerks Memorial angeordnet. Das wurde am Dienstag nach der letzten Anhörung im entsprechenden Verbotsverfahren bekannt. Hintergrund sind demnach angebliche Verstöße gegen das sogenannte „Ausländische-Agenten-Gesetz“.

Russland Oberstes Gericht Loest Menschenrechtsnetzwerk Memorial AufFahne von Russland, über dts Nachrichtenagentur

Die Menschenrechtsorganisation war 1988 gegründet worden. Sie besteht aus über 80 Organisationen in Russland sowie anderen Staaten im Ausland. Die Organisation stand schon länger unter dem Druck russischer Behörden.

Unter anderem wurde sie in der Vergangenheit als „ausländischer Agent“ eingestuft – mehrfach fanden Durchsuchungen statt. Das Verbotsverfahren war von Protesten begleitet worden.